Patente: Motorola verliert gegen Apple – auch Samsung hat keine Chance

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apple logoMan könnte fast meinen, dass Apple über allem steht, vor allem aber über der Konkurrenz. Der Konzern scheint unschlagbar zu sein, wie zwei neue Patentstreitigkeiten zeigen, denn Samsung konnte eigene Ansprüche nicht durchsetzen und Motorola musste in Deutschland erneut eine Schlappe hinnehmen. Vor allem Motorola muss hier in Deutschland einen erneuten Schlag akzeptieren, denn man verletzt laut einem Münchner Gericht das Patent EP2126678, was für einen grafischen Effekt innerhalb von Listen beim Scrollen sorgt.

Bis heute liegt nach wie vor ein Verkaufsverbot über Motorola in Deutschland, einige Smartphones dürften hier derzeit nicht vertrieben werden, weshalb man auf der offiziellen Webseite auch keine Geräte gelistet findet. Dennoch ist es Apple möglich für 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot zu erwirken, Motorola kann natürlich über die nächste Instanz in Berufung gehen, zudem wäre dieser Effekt via Software-Update einfach zu entfernen. 

In den USA kam es wiedermal zum Streit zwischen Samsung und Apple, die Koreaner bezichtigen Apple der Verletzung verschiedener Patente für drahtlose Datenübertragung und Software-Funktionen. Doch die ITC sieht keine Patente durch Apple verletzt, zumindest der zuständige Richter nicht, was jetzt durch eine Komission noch bestätigt werden muss. (via, via)

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