Es gibt mal wieder News aus der Welt der Patente, diesmal natürlich in den USA und wiedermal von Samsung sowie Apple. Diesmal gibt es aber nicht ausschließlich schlechte Nachrichten für Samsung, im Gegenteil, diesmal spricht alles gegen den Konzern aus Cupertino. Unter anderem ist das Verkaufsverbot zumindest in den USA nun aufgehoben, welches gegen das Galaxy Tab 10.1 bestand. Die einstweilige Verfügung wurde jetzt aufgehoben, da eine Jury in einem der größten Prozesse zwischen den beiden Konzernen keine Verletzung eines entsprechenden Design-Patentes sah, sodass also jegliche Grundlage für das Verkaufsverbot nun fehlt. Ein schwacher Trost für Samsung, denn jetzt will das Tablet sicher keiner mehr kaufen, gut hingegen ist aber die positive Entscheidung an sich.
Zugleich nimmt Samsung aber das neue Apple iPhone 5 mit in eine ihrer Klagen auf, insgesamt acht Patente (sechs davon sind Software-Funktionen) werden von diesem Gerät verletzt, so der Konzern aus Korea. Dieser Prozess wird wiederum erst im März 2014 ausgetragen, weshalb für ein mögliches Verkaufsverbot jetzt nur eine einstweilige Verfügung in Frage käme, die Samsung gegen das iPhone 5 bzw. Apple einreichen müsste. Hätte, wäre, wenn… bis dato ist auf jeden Fall kein Ende der Streitereien in Sicht. (via, quelle 1/2)
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