Zweit wichtige Urteile gab es hierzulande im Kampf Samsung vs. Apple und im zweiten Urteil war Samsung der glückliche Gewinner. Nachdem das Oberlandesgericht in Düsseldorf entschieden hatte, dass aufgrund des zu ähnlichen „Look & Feels“ die beiden Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 weiterhin in Deutschland nicht von Samsung vertrieben werden dürfen, ist […]
Vor fast genau einer Woche hatten wir darüber berichtet, dass von einer neuen Klage seitens Apple nun auch das Galaxy Nexus von Samsung betroffen sei. Diesmal ging es um das „Slide-to-Unlock“-Patent von Apple, was von einigen Geräten verletzt wird und darunter sollte sich angeblich auch das Android 4.0-Flaggschiff befinden. Etwas verwundert hat mich dies und
Apple klagt in nahezu jedem Staat dieser Erde, wo Millionen Smartphones und Tablets mit Android abgesetzt werden, gegen nahezu alle großen Konkurrenten. Dazu gehören die, die Apple schon längst überholt haben, wie Samsung, und aber auch die Unternehmen die Apple irgendwann gefährlich werden könnten, wie HTC. Gegen Letztere läuft derzeit auch ein großer Rechtsstreit in
Seit jetzt schon fast einem Jahr stehen die Software-Unternehmen Oracle und Google wegen verschiedenen Patentverstößen vor Gericht. Dabei hat Oracle jetzt eine interessante Rechnung aufgemacht und behauptet, dass jeder neue Tag Google aufs Jahr hochgerechnet 10 Millionen Dollar durch Werbung einbringt. Die Rechnung hat Oracle zwar nicht offen gelegt, doch Florian von FossPatents hat eine
Gestern ist es tatsächlich mal wieder passiert und eigentlich überraschte es auch keinen, denn Apple hat mal wieder am Düsseldorfer Landgericht eine neue Klage gegen Samsung eingereicht. Diesmal geht es, was zumindest für uns jetzt wieder interessanter ist, um die Verstöße von 10 Smartphone gegen von Apple registrierte Geschmacksmuster. Und diesmal könnte Samsung auch wirklich
Das Jahr ist gerademal zwei Wochen alt und schon geht es wieder los mit den Klagen von Apple gegen Samsung. Wieder versucht der amerikanische gegen den koreanischen Konzern wegen Patentverletzungen in den Krieg zu ziehen, wiedermal in Deutschland und natürlich auch wieder an alter Wirkungsstätte in Düsseldorf. Diesmal reichte Apple mehrere Klagen ein, in erster
Letzte Woche gab es mal eine recht ungewöhnliche Klage, welche zumindest nicht in das typische Bild des Jahres 2011 passt. Denn es geht diesmal nur um einen Namen, zudem verklagt ein Spielzeughersteller einen Mobile Computing-Hersteller. Es geht hierbei um das neue Eee Pad Transformer Prime bzw. speziell um dessen Namen Transformer Prime. Dieser erinnert nicht
Nachdem Apple in Deutschland bislang großen Erfolg hatte, gegen die Konkurrenz Samsung ein paar Verkaufsverbote zu erwirken, konnte diesmal Samsung für sich und die Kundschaft punkten. In Deutschland sind nach wie vor die Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 nicht im Handel erhältlich, zumindest gelangen sie nicht über die eigentlichen Wege dahin. Samsung
Bisher war das Jahr überströmt von Klagen wegen Patenten und wegen Geschmacksmustern. Jeder wirft dem Anderen vor, dass dieser mit Absicht Patente verletzt und mit Absicht auch die Geräte 1:1 kopiert. In den Klagen geht es dann allerdings nie um Gerechtigkeit, sondern möchte man direkt die Geräte der Konkurrenz komplett verbieten lassen. Das Wort „Klage“
Gestern gab es einen weiteren Verhandlungstag bzw. eine weitere Anhörung zum aktuellen Streitfall zwischen Apple und Samsung in Deutschland. Hier ging Apple vor einigen Monaten gegen Samsung vor und auch hier ging es erst so richtig los, nämlich diese extreme „Ich klage bis zum Verkaufsverbot“-Welle. Seitdem dann das LG Düsseldorf entschieden hatte, dass hierzulande bzw.
Hachja, die Schlammschlacht „Apple gegen alle“ geht mal wieder in eine neue Runde bzw. in das Finale einer weiteren Runde. Denn eine weitere Klage wegen der Verletzung mehrerer Patente hat nun ein Urteil gefunden, ein leider negatives aber von HTC akzeptiertes Urteil. [aartikel]B005OUWE9Q:right[/aartikel]Diesmal geht es um Patente im Bereich der Software und man kann sie
Es war abzusehen und definitiv vorprogrammiert. Solang die Sache rundum die „anderen“ Galaxy Tabs nicht entschieden ist, wird Apple auch gegen alle weitere neuen Geräte klagen bzw. ein Verkaufsverbot anstreben und so ist es nun auch bei dem brandneuen Galaxy Tab 10.1N geschehen. Samsung wollte mit dieser Neuauflage ein Verkaufsverbot umgehen, letztlich möchte man natürlich
Dass HTC ein Verkaufsverbot seiner Geräte zulassen würde war eh unrealistisch, so habe zumindest ich und einige meiner Kollegen die Sache mit der Klage von IPCom eingeordnet. Weder das Weihnachtsgeschäft möchte man sich entgehen lassen, noch lässt man sich den Verkauf verbieten wenn man sich auch auf Lizenzgebühren einigen könnte. Doch all das spielt in
Eigentlich war es ziemlich klar und ich hatte bereits vermutet dass Samsung mit der Klage gegen Apple kläglich scheitern wird. Man hat nämlich in einigen Staaten versucht das neue iPhone 4s von Apple verbieten zu lassen, aufgrund von Patentverletzungen von unverzichtbaren Technologien bei dem 3G-Funk eines Smartphones. Samsung hat entsprechende Patente inne, die Apple ungefragt
Bereits gestern hatten wir wieder zwei aktuelle Berichte zum Kampf von Apple gegen Samsung. Ab heute sind theoretisch in den Niederlanden die Smartphones Galaxy S, Galaxy S 2 und Galaxy Ace verboten bzw. dürfen dort nicht mehr verkauft werden, worauf Samsung mit einer Änderung der Software reagierte und damit eigentlich das verantwortliche Patent nicht mehr verletzt
Alles andere hätte uns doch arg verwundert, wenn ein neues Tablet auf den Markt kommt und keiner dagegen klagen würde, irgendein Patent verstößt man ja immer mit irgendeiner Funktion. Mich würde es schon gar nicht mehr schocken, wenn bei einer Präsentation eines neuen Gerätes die Anwälte der klagenden Unternehmen bereits mit der Klageschrift im Pressepublikum
Bisher haben sich alle Unternehmen, ob Mitbewerber, Netzbetreiber oder ähnliche, aus dem Kampf von Samsung vs. Apple herausgehalten. Durchaus verständlich, denn wo man nichts mit zu tun hat, sollte man eher stillschweigen und sich um sich selbst kümmern. Es gibt allerdings ein paar Dinge die man dennoch mal auf den Verhandlungstisch bringen sollte, denn unter
Schade aber nun ist es wirklich so weit, Samsung ist kein deut besser und klagt nun in den Niederlanden gegen Apple. Grund sind mehrere Patente die sich rundum das Thema Funkmodule und Übertragung von Datenpaketen drehen, für die natürlich Samsung die entsprechenden Besitzrechte inne hat. Natürlich könnte man prinzipiell gegen sämtliche Hersteller klagen, doch es
Was für ein Schlag gegen Samsung und damit auch für die gesamte Kundschaft von Tablets, ein Betrug am Kunden ist dies in meinen Augen und diesen müssen wir nun erstmal hinnehmen. Denn das Düsseldorfer Landgericht hat heute entschieden, dass die angemeldeten Geschmacksmuster von Apple Gültigkeit haben und damit bleibt das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1
[aartikel]B004SHHKWM:right[/aartikel]Langsam nervt es echt tierischst was hier abgeht, Apple hat schon wieder mit Taschentücher vor einem deutschen Gericht gestanden und nach einem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 gebettelt. Dummerweise hat das deutsche Gericht dem Haufen aus Cupertino stattgegeben und verhängte eine Einstweilige Verfügung gegen das neue Galaxy Tab 7.7. Spätestens damit kennen wir nun
