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Apple erwirkt Importverbot für HTC-Geräte in den USA

Denny Fischer

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am

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Hachja, die Schlammschlacht „Apple gegen alle“ geht mal wieder in eine neue Runde bzw. in das Finale einer weiteren Runde. Denn eine weitere Klage wegen der Verletzung mehrerer Patente hat nun ein Urteil gefunden, ein leider negatives aber von HTC akzeptiertes Urteil. [aartikel]B005OUWE9Q:right[/aartikel]Diesmal geht es um Patente im Bereich der Software und man kann sie laut HTC wohl umgehen, da HTC entsprechende Anpassungen vornehmen will und zwangsläufig nun auch muss.

Denn die amerikanische Handelskommission hat bereits ein Importverbot ausgesprochen, was aber erst im April 2012 in Kraft tritt, damit Provider und andere Händler genügend Zeit für die Umstellung ihres Produktportfolios haben. Zudem darf HTC bis Ende 2013 sogenannte Refurbished-Geräte einführen, um auf eventuelle Garantieansprüche der bisher verkauften Geräte reagieren zu können.

Letzten Endes wird es wohl nicht zu einem Verbot kommen, da es sich laut HTC nur um kleine Anpassungen in der Software handelt und diese demnächst beseitigt werden. Damit würde HTC die Grundlage des gefällten Urteils den Richtern bzw. dem Kläger entziehen und schon wäre alles wieder bereinigt. Wer sich für die Patente interessiert, es handelt sich dabei um die Punkte 1, 8, 15 & 19 im US-Patent 5,946,647 und um die Punkte 1,5 & 6 im US-Patent 5,481,721. [via]

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