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Dash-Kameras vor Gericht zulässig – mit Haken

Denny Fischer

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am

Xiaomi Yi Dash Cam

Günstig und leicht montiert sind sie, die sogenannten Dash-Kameras für FahrzeugeNun gibt es eine gute Nachricht, zugleich aber auch eine schlechte Nachricht. Weiterhin sind Dash-Kameras in Deutschland im Prinzip nicht erlaubt, zumindest mit Blick auf den Datenschutz. Verboten sei nämlich eine „permanente anlasslose Aufzeichnung des gesamten Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke „. Man müsste die Dash-Kamera theoretisch erst vor dem Unfall einschalten bzw. ist nicht die dauerhafte Aufzeichnung zulässig.

Trotzdem ist laut Bundesgerichtshof der Videobeweis nun vor Gericht zugelassen, wenn sich damit ein Unfallhergang belegen lässt. Grund für die Zulässigkeit sei das höhere Beweisinteresse eines Geschädigten. Zu rechnen sei bei einer dauerhaften Aufnahme mit einem Bußgeld, wie das auch schon bislang der Fall war, vor Gericht könnte die Beweisführung aber unterm Strich für euch wichtiger sein. [via Lawblog]

2 Kommentare
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2 Comments

  1. Frank

    15. Mai 2018 at 13:52

    Wie ist das dann mit einer temporären Aufnahme? Die meisten DCs nehmen ab Start auf löschen aber das nach 10 Minuten wieder solange man nichts drückt oder eine starke Erschütterung erfolgt ist.

    Ist das dann „erlaubt“?

    • Denny Fischer

      Denny Fischer

      15. Mai 2018 at 16:14

      wie geschrieben, sind nur dauerhafte Aufnahmen zwingend verboten. Law Blog schreibt dazu:

      „Der Bundesgerichtshof gibt in diesem Zusammenhang den Hinweis, dass moderne Dashcams so eingestellt werden können, dass Aufnahmen nach kurzer Zeit automatisch gelöscht werden. Oder dass die Kamera nur anspringt, wenn Sensoren eine Unfallgefahr feststellen. In diesem Fall könnte es an einer „permanenten“ Überwachung fehlen, so dass auch die datenschutzrechtlichen Probleme geringer sind.“

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