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Galaxy Tab 10.1N: Keine Geschmacksmuster verletzt, Verkauf weiterhin erlaubt

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apple-vs-samsungNachdem Apple in Deutschland bislang großen Erfolg hatte, gegen die Konkurrenz Samsung ein paar Verkaufsverbote zu erwirken, konnte diesmal Samsung für sich und die Kundschaft punkten. In Deutschland sind nach wie vor die Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 nicht im Handel erhältlich, zumindest gelangen sie nicht über die eigentlichen Wege dahin. Samsung hatte auf die damals erlassene einstweilige Verfügung recht fix reagieren können und hat hierzulande ein leicht abgewandeltes Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht.

Nicht lange hat es gedauert, dass Apple dann auch natürlich gegen dieses Gerät klagte, aber heute mehr oder weniger vor Gericht verlor. Am Düsseldorfer Landgericht hatten die Richter klar für Samsung gestimmt, da die gemachten Änderungen insoweit ausreichen, um nicht mehr die viel zitierten Geschmacksmuster zu verletzen. Zudem hat man diesmal auch die Kunden mit einbezogen, welche über die Geräte bei Kaufinteresse bescheid wüssten und sich auch im Klaren sind, ob sie nun ein Tablet mit iOS oder eben Android kaufen wollen. Es bestünde im Prinzip keine Verwechslungsgefahr, sodass ein Kunde ein Galay Tab kauft und im Glauben wäre ein iPad zu besitzen.

[aartikel]B0062YRMZE:right[/aartikel]Irgendwie ist das Ganze einfach nur noch lächerlich, da hier dasselbe Gericht im quasi gleichen Fall zweimal unterschiedlich urteilt. Zwar fällt beim Galaxy Tab 10.1N erst im Februar das Urteil, so dürfte die Entscheidung aber jetzt schon für alle klar sein. Sind euch aber eigentlich schon mal Unterschiede zwischen dem Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Tab 10.1 aufgefallen? Nein? Mir nämlich auch nicht. Mal außen vorgelassen, ob so ein Geschmacksmuster wirklich bestand haben sollte, in meinen Augen wird es definitiv von Samsung weiterhin verletzt und man müsste daher auch die Neuauflage des Tablets verbieten, wie man es bei der ersten Variante schon getan hat.

Auch an unserem Rechtssystem müsste mal etwas gefeilt werden und nicht nur an den Tablets. [via]