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HTC droht Verkaufsverbot für Deutschland

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Unser Vaterland befindet sich seit einiger Zeit immer wieder in den Schlagzeilen wenn es um Mobile Computing geht, leider aber auch immer negativ. Nachdem Apple bereits das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verbieten lassen konnte, aufgrund der Verletzung einiger Geschmacksmuster, steht nun auch HTC kurz vor einem Verkaufsverbot hierzulande. Einziger Unterschied ist diesmal, dass nicht Apple klagt und es sich direkt um geschützte Patente handelt.

Seit einiger Zeit besteht bereits von IPCom eine Einstweilige Verfügung gegen HTC, diese war aber durch eine Berufung seitens HTC außer Kraft, welche HTC nun aber zurückgezogen hat. IPCom sieht dies nun als Eingeständnis von HTC, dass man erkannt hat in diesem Verfahren keine Chance zu haben und daher das Berufungsverfahren selbst einstellte.

[aartikel]B004PIBVO2:right[/aartikel]Ein Verkaufsverbot sehe ich dennoch nicht bevorstehend, es handelt sich hierbei um eine grundlegende Technologie (Verfahren zur Priorisierung von Nutzern in einem UMTS-Mobilfunknetz) welche zur Lizenzierung frei steht, wobei man offenbar hier schon länger in Verhandlungen war aber man sich nie auf eine Summe geeinigt hat. HTC wird wohl kaum ein Verbot der eigenen Geräte zulassen, wenn man dies ganz einfach umgehen könnte.

Mal schauen wie es hier weitergeht, zumal auch Nokia mit IPCom aus selbigen Gründen vor Gericht steht. (via)