Patentstreitigkeiten: HTC hat Probleme mit der Einfuhr von Smartphones nach Deutschland

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Es war tatsächlich mal wieder ein paar Tage ruhig, doch jetzt schlagen die Patentstreitigkeiten wieder gnadenlos zu, sodass auch wir darüber berichten wollen oder eher müssen. Zwar halten wir uns schon stark zurück, da das Thema extrem nervig ist und nur selten spannende Storys dabei rumkommen, doch diesmal hat der taiwanische Hersteller HTC Probleme hier in Deutschland, die dem Hersteller auch noch zum Verhängnis werden könnten. Bekannterweise streitet man sich ja mit der IPCom um die diverse 3G-Patente, die quasi alle HTC-Smartphones betreffen, da die eben mit 3G-Funk oder auch bekannt als UMTS/HSPA ausgestattet sind. Und eben diese anhaltenden Streitigkeiten sind jetzt der Grund dafür, dass HTC zumindest über den Weg der Luftfracht am Flughafen Frankfurt-Hahn keine Geräte ins Land bekommt bzw. eben nicht weiter als bis zum Flughafengelände.

Aktuell hängt das Verfahren aber sehr in der Schwebe und es ist nicht allzu viel bekannt. Zwar konnte IPCom ein Einfuhrstopp erwirken, allerdings wissen wir nicht, ob dieser Stopp nach wie vor aktiv ist und ob die Lieferungen so groß sind, dass sie sich auf den Einzelhandel spürbar auswirken könnten. IPCom klagt gegen Hersteller wie Nokia und HTC schon seit Jahren, nachdem man ein großes Patentportfolio von Bosch übernahm, als die aus dem Markt ausstiegen. Viele aber wohl noch nicht alle Patente scheinen inzwischen als Industriestandard zu gelten, was Streitereien über Zahlungen nicht einfacher macht.

Unterliegen Patente dem FRAND-Abkommen, müssen Lizenzierungen zu fairen Konditionen für die Nutzung der patentierten Technologien angeboten werden, oftmals ist das der einzige Weg für eine „problemlose“ Einigung der Streithähne. Alle anderen Patente und deren Auslegung sind dann meist das Problem, denn darüber lässt sich eben streiten, was die meisten Konzerne auch nur zu gern tun.

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(via GSMArena, MobileGeeks Quelle FOSSPatents, danke René)

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