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Smartphone

Samsung scheitert mit Klage gegen Apple, kein Verkaufsverbot des iPhone 4s

Denny Fischer

Veröffentlicht

am

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Eigentlich war es ziemlich klar und ich hatte bereits vermutet dass Samsung mit der Klage gegen Apple kläglich scheitern wird. Man hat nämlich in einigen Staaten versucht das neue iPhone 4s von Apple verbieten zu lassen, aufgrund von Patentverletzungen von unverzichtbaren Technologien bei dem 3G-Funk eines Smartphones. Samsung hat entsprechende Patente inne, die Apple ungefragt verletzt bzw. eben die patentierten Technologie auch in ihrem Gerät einsetzt.

Dies zeigt schon wie kläglich der Versuch von Samsung war, zumindest hätte man dies sich in meinen Augen auch sparen können. In den Niederlanden hat nun ein erstes Gericht entschieden, dass sich die beiden Unternehmen doch bitte außergerichtlich zu einigen haben, da es sich hier um grundlegende Funktionsweisen handelt und diese daher als unverzichtbarer Standard einzuordnen sind. Bei solchen Streitereien gibt es recht selten Verkaufsverbote oder ähnliches, sondern sind die Unternehmen gezwungen sich auf Nutzungsgebühren zu einigen.

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Da es sich hier um grundlegend andere Dinge handelt als bei den Klagen von Apple gegen Samsung, wird das obige „Urteil“ wohl vorerst keine Auswirkungen auf andere Verfahren haben. Apple hat eine grundlegende Technologie für Smartphones eingesetzt, wie es alle anderen Hersteller ebenso tun. Samsung wiederum hat die Produkte eines andere Herstellers kopiert, zumindest wirft Apple dies der Konkurrenz vor. Es stehen zwar noch einige Urteile aus, ich denke aber dass die Gerichte in anderen Staaten nicht anders entscheiden werden. (via)

2 Kommentare
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2 Comments

  1. Elv

    16. Oktober 2011 at 10:41

    Genauso bekloppt wie ein "Geschmacksmuster" patentierbar zu machen ist es ein Patent auf einen allgemeinen Standard für Funktechnken patentiert zu bekommen, den alle Funkmasten und Handys benutzen müssen. Sonst müsste ja für jeden Hersteller eine neue Antenne aufgestellt werden …

    • Denny Fischer

      16. Oktober 2011 at 11:46

      Naja, muss man differenzierte betrachten. Das Patent auf solche Technologien ist ja nach der Erfindung dieser entstanden, als diese noch Jahre vom Standard entfernt waren. Praktisch wäre also „Verfallsdatum“ solcher Patente oder ähnliches.

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