EU-Kommission startet Untersuchung gegen China-Onlinehändler AliExpress

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Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den chinesischen Onlinehändler AliExpress eingeleitet. Wie die Kommission am Donnerstag mitteilte, soll geprüft werden, ob AliExpress gegen mehrere Verpflichtungen aus dem seit Februar geltenden EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act oder auch DSA abgekürzt) verstoßen hat.

Im Fokus der Untersuchung stehen unter anderem die Bereiche Risikomanagement, Content-Moderation, Beschwerdemanagement, Transparenz von Werbe- und Empfehlungssystemen sowie der Zugang zu Daten für Forscher. Die Kommission habe bei einer vorläufigen Prüfung Hinweise gefunden, dass AliExpress unzureichende Maßnahmen ergriffen hat, um die Verbreitung illegaler und gefährlicher Produkte auf seiner Plattform zu unterbinden.

Dazu gehören laut Kommission gefälschte Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel, die eine Gesundheitsgefahr darstellen, sowie pornografische Inhalte, auf die auch Minderjährige Zugriff haben. Auch sogenannte „Hidden Links“, die für versteckte Produktmanipulationen genutzt werden können, sowie die Bewerbung illegaler Produkte durch Influencer im Partnerprogramm von AliExpress werden untersucht.

Weitere mögliche Verstöße betreffen Defizite beim Melde- und Beschwerdesystem, fehlende Überprüfung der Identität von Händlern, mangelhafte Transparenz bei den Empfehlungsalgorithmen sowie Lücken im Werbe-Archiv und beim Datenzugang für Forscher.

„Der Verbraucherschutz, insbesondere von Minderjährigen, ist ein wesentlicher Eckpfeiler des Gesetzes über digitale Dienste“, erklärte Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission. AliExpress müsse alle Schutzklauseln anwenden, um die Sicherheit seiner Dienste zu gewährleisten.

Binnenmarktkommissar Thierry Breton ergänzte: „Da die Plattform mehr als 100 Millionen Nutzer in der EU erreicht, muss AliExpress das Gesetz über digitale Dienste uneingeschränkt einhalten und angemessene Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung gefährlicher Güter für die Gesundheit der Verbraucher und Minderjährige zu bekämpfen, auch durch Influencer, die Mitglieder ihres verbundenen Programms sind.“

Die Eröffnung des förmlichen Verfahrens greift laut Kommission dem Ergebnis noch nicht vor. AliExpress hat nun Gelegenheit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und Beweise vorzulegen. Sollten sich die Verstöße bestätigen, drohen dem Unternehmen Geldbußen und andere Sanktionen nach dem neuen Digitalgesetz.

Als sogenannte „sehr große Online-Plattform“ mit über 100 Millionen Nutzern in der EU muss sich AliExpress seit August 2023 an zusätzliche Verpflichtungen aus dem DSA halten. Neben AliExpress wurden auch andere große E-Commerce-Plattformen wie Amazon, eBay, Booking.com und Zalando von der EU-Kommission als systemrelevant eingestuft und unterliegen verschärften Regeln.

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