Erfolg vor Gericht: Tagesschau App verboten… oder so ähnlich

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tagesschauWer es etwas in den letzten Monaten verfolgt hat, der weiß, dass gegen die Tagesschau App der ARD geklagt wurde. Die App sei nicht konform mit dem Rundfunkstaatsvertrag, zumindest war sie das nicht. Verleger wollten die App verbieten lassen, da sie von Gebühren finanziert wurde und gleichzeitig aber auch zu presseähnlich sei. Das bedeutet, dass die App nicht ausreichend stark auf die eigenen Radio- und TV-Inhalte bezogen war, wie es laut Rundfunkstaatsvertrag aber sein müsste, da sie von einer der öffentlich-rechtlichen Anstalten stammt. Letztlich sahen die Verlage also Marktanteile flöten gehen, die sich die sehr erfolgreiche Tagesschau-App ergatterte. Die Klage war sogar ein Erfolg, also teilweise, denn das Gericht entschied, dass die App vom 15. Juni 2011 gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstieß.

Allerdings auch nur zu diesem bestimmten Datum, nicht danach und nicht davor, weshalb die App also letztlich doch nicht verboten wird. Das war wiederum auch nicht das Ziel, sondern wollte man eher erreichen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht eine kostenlose Tageszeitung als App anbieten können. Aktuelle Versionen der App konnten problemlos Prüfungen bzgl. des Rundfunkstaatsvertrages durchlaufen. (via)

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