Ein US-Gericht hat Samsung zur Zahlung von 112 Millionen Dollar an den japanischen Elektronikkonzern Maxell verurteilt. Der südkoreanische Technologieriese soll drei Patente verletzt haben, die sich auf Entsperrmechanismen, Datenverarbeitung und Medienwiedergabe beziehen.
Der Konflikt wurzelt in einer abgelaufenen Lizenzvereinbarung aus dem Jahr 2011. Damals hatte Samsung für zehn Jahre Nutzungsrechte an zehn Maxell-Patenten erworben. Nach dem Ablauf 2021 setzte Samsung die Technologien jedoch ohne Verlängerung weiter ein – in Galaxy-Geräten, Smart-Home-Produkten und Haushaltsgeräten.
Maxells Vorschlag für eine neue Lizenzvereinbarung schlug Samsung aus. Stattdessen argumentierte der Konzern, die Patente seien ungültig geworden. Diese Haltung führte zu Klagen in mehreren Ländern, darunter Deutschland, wobei das texanische Gericht nun als erstes ein Urteil fällte.
Die Entscheidung verdeutlicht die anhaltende Bedeutung von Patentrechten in der Technologiebranche. Während Samsung Berufung einlegen kann, drohen dem Unternehmen weitere Verfahren in anderen Jurisdiktionen. Maxell hatte ursprünglich sogar 130 Millionen Dollar gefordert.
Für Samsung bedeutet das Urteil mehr als nur finanzielle Einbußen. Der Fall könnte die Nutzung bestimmter Technologien in künftigen Produkten einschränken und zeigt, wie kostspielig der Verzicht auf Patentlizenzierungen werden kann. Die finale Entscheidung steht jedoch noch aus.
Das Maxell-Urteil reiht sich in eine Serie kostspieliger Verfahren gegen Samsung ein. Allein in den vergangenen Monaten musste der Konzern über 700 Millionen Dollar für verschiedene Patentverletzungen zahlen: 279 Millionen an Headwater Research für WLAN-Technologien, 118 Millionen an Netlist für Speichertechnologien und 192 Millionen an Mojo Mobility für kabelloses Laden.
via SamMobile