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Apple fordert komplettes Verbot für mehrere Samsung-Geräte, also auch raus aus den Regalen der Shops

Denny Fischer

Veröffentlicht

am

Als wenn ein Importverbot nicht reichen würde, fordert Apple in Den Haag nun zumindest für den niederländischen Raum ein komplettes Verbot mehrere Galaxy-Geräte. Dazu zählen das Galaxy S, Galaxy S 2, Galaxy Tab, Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 10.1v, doch in der Fußnote der entsprechende Dokumente werden sogar noch weitere Geräte genannt, dort werden das Nexus S, Galaxy Gio, 550, 5500, 5801 und Mini genannt.

[aartikel]B004Q3QSWQ:right[/aartikel]Alle Geräte machen angeblich unerlaubt von Apple-Patenten Gebrauch und sollen daher vom Markt verschwinden und das heißt in diesem Fall komplett, Apple fordert nämlich auch ein Verkaufsverbot für alle Geschäfte und Shops. Weiter heißt es, dass Samsung sogar alle Geräte der entsprechenden Shops wieder zurücknehmen und die Kosten der Geräte sowie den Versand dafür tragen soll.

Samsung hat wissentlich gegen mehrere Patente seitens Apple verstoßen, diese betreffen das Design und Urheberrecht, jeweils handelt es sich unter anderem um die Patente EP2059868, EP2098948, EP1964022. Über ein Verbot soll am 15. September entschieden werden und sollte Apple sogar Recht bekommen, dann wird laut zuständigen Richter ein Verbot frühstens Mitte Oktober angestrebt. (via)

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