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US-Richter hält Patentsystem für funktionsgestört und weist erneute Klagen ab

Justitia

JustitiaNa endlich gibt es auch mal gute Nachrichten im großen Patentkrieg der uns bekannten Marken Microsoft, Motorola, Google, HTC, Apple und so weiter. Denn ein amerikanischer Richter hat nun Worte und Taten folgen lassen, die wir uns schon längst auch an anderen Justiz-Einrichtungen dieser Welt wünschen. So hat der US-Richter Richard Posner, welcher kein unbekannter ist, jetzt die erneuten Klagen von Apple und Motorola abgewiesen und zugleich auch angewiesen, dass diese Klagen nicht erneut aufgenommen werden dürfen.

Er ist sichtlich genervt vom Patentstreit der Hersteller, wie er bereits vor einiger Zeit schon eindeutig klar machte, als er Äußerungen und Standpunkte von Motorola sowie Apple als lächerlich und albern bezeichnete. Ziemlich klar machte er seinen eigenen Standpunkt auch damit, dass das US-Patentsystem seiner Meinung nach funktionsgestört sei. Ich bin ehrlich gesagt sehr froh über die Aussagen von Richter Posner, da er eine wichtige Instanz ist und hier eventuell einige entscheidende Leute zum Nachdenken bringen könnte. Auch andere Richter wie James Robart sind sich ziemlich sicher, nur ausgenutzt zu werden, wie eine Schachfigur einer globalen Auseinandersetzung fühlt man sich bei diesen Streitereien.

Kollegen hoffen oder glauben sogar fest daran, dass die Aussagen von Posner und auch anderen Richtern endlich was im Patentsystem bewegen könnte, zumindest in den USA, denn es gilt einiges zu überdenken und zu verändern, da sind wir uns wohl alle einig. [via, Quelle, Bild: Justitia]