Spanien vs. Telegram: Gericht ordnet vorläufige Sperrung an

Ein Gericht in Madrid hat die temporäre Sperrung des Messengers Telegram in Spanien angeordnet. Grund dafür sind Beschwerden mehrerer Medienunternehmen, die Telegram der Verletzung von Urheberrechten beschuldigen. Obwohl die Anordnung bereits erlassen wurde, war der Dienst zunächst weiterhin erreichbar, berichtet Futurezone.

Ein Richter vom Nationalen Staatsgerichtshof habe wiederholt versucht, die Behörden der britischen Jungferninseln, wo Telegram registriert ist, um Amtshilfe zu ersuchen. Ziel sei es gewesen, die Identität der Inhaber von Telegram-Konten zu klären, über die urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet worden sei. Da die dortigen Behörden nicht kooperiert hätten, erachte der Richter die vorläufige Sperrung des gesamten Dienstes als „notwendig, geeignet und verhältnismäßig“, so das Gericht.

Spanische Verbraucherschützer kritisieren die Maßnahme als unverhältnismäßig und verweisen auf die mehreren Millionen Telegram-Nutzer im Land. Dass auf Telegram aber auch eine Menge Unfug getrieben wird und in zwielichtigen Kreisen sehr beliebt ist, ist kein Geheimnis.

Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zum Spannungsfeld zwischen Datenschutz, Meinungsfreiheit und der Durchsetzung geltenden Rechts im digitalen Raum auf. Es bleibt abzuwarten, wie Telegram auf die Anordnung reagieren und ob die Sperrung tatsächlich umgesetzt wird. Der Ausgang könnte weitreichende Folgen für die Zukunft des Messengers in Spanien und möglicherweise auch in anderen Ländern haben.

Das ist nicht das erste Mal, dass Telegram mit europäischen Behörden aneinandergerät. Sogar Deutschland hat sich bereits mit dem verschlossenen Messenger angelegt, weil Telegram keinen vernünftigen Weg eingerichtet hatte, Nutzer zu melden, die womöglich strafrechtlich relevante Inhalte verbreiten. Auch eine Sperrung in Deutschland war schonmal im Gespräch, wurde aber natürlich nie umgesetzt.

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